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2010-12-17

Sieg der Vernunft – Jugendmedienschutzstaatsvertrag gekippt

In letzter Sekunde hat der Landtag in NRW den viel diskutierten Jugendmedienschutzstaatsvertrag gestoppt. Die FDP hatte schon früh klare Position dagegen bezogen. Für viele überraschend hatte dann auch die Landtagsfraktion der Union sich dazu entschlossen sich gegen den Vertrag zu stellen. Das hätten gemeinsam mit den Linken gereicht um den Vertrag gegen die Minderheitsregierung zu kippen. Damit waren die die Grünen unter Zugzwang geraten die noch kurz zuvor wegen „parlamentarischer Zwänge“ dem Vertrag mit dem Koalitionspartner zugestimmt hätten. In dieser Situation war die Entscheidung sich auch den Verweigerern anzuschließen das einzig Richtige!

Für diejenigen die sich schon eine Weile mit dem Thema beschäftigen eine große Erleichterung. Nun beeilen sich nun alle schnell sich den Erfolg auf die Fahnen zu schreiben, der Sieg gehört aber vor allen den Nutzern des Netzes, den vielen Aktiven die durch Aufklärungsarbeit die Politiker erst soweit gebracht haben zu verstehen worum es geht, er ist aber vor allem ein Gewinn für das Netz selbst das vor Unfug wie Sendezeiten für Homepages und ähnlichen Unfug verschont bleibt.

Ein Sieg der Vernunft also.

Das im Hintergrund viele Telefonate in den letzten Tagen und Wochen geführt wurden, dass viele Fraktionen in Berlin und in den Ländern versucht haben noch einen Weg zu finden ist gut und hat am Ende zum Erfolg wesentlich beigetragen.

Nun geht es darum etwas neues zu schaffen einen Vertrag der dem Anspruch des Jugendschutzes auch gerecht wird. Das wird vielleicht etwas schwieriger als die Erfinder der Internetsendezeiten sich gedacht haben. Den klassischen Fehler Regeln und Gesetze eins zu eins einfach der digitalen Welt überzustülpen schlagen in den meisten Fällen fehl. Wir werden also neue Wege gehen müssen.

Diese Wege sind vielleicht anstrengender aber wirksamer. Sie heißen Eigenverantwortung und Medienkompetenz.

An die Arbeit.

Kommentare:

timbeil hat gesagt…

Sorry - die ganze FDP hat sich dabei keinenfalls mit Ruhm bekleckert.

Meines Wissens hat KEINE FDP-Fraktion aus keinem Land einen Beschluß GEGEN den JMStV getroffen. Es gibt KEINE Pressearbeit dagegen, keine Arguleiner / Flugblätter.

Es gibt einzelne Beschlüsse, einzelne FDP-Mitglieder haben schon lange gegen diese verunglückte Fassung des JMStV gekämpft, aber sie standen immer alleine und ohne die LIBERALE Unterstützung.

Der Erfolg hat ja "viele Väter", leider ist keiner davon GELB :-((((

fasel hat gesagt…

klare Position der FDP dagegen? Wir erkären sich dann 9 Zustimmungen?!
siehe http://www.137b.org/?p=1736

jimmyschulz hat gesagt…

Ich habe das wohl etwas missverständlich formuliert.

Ich habe nicht behauptet dass sich hier irgendjemand besonders herausragend verhalten hätte. Es gab auf dem Bundesparteitag einen Antrag: http://parteitag.fdp.de/files/46/D1.pdf
und die Landtagsfraktion in NRW hatte bereits eine Woche vorher eben sehr wohl eine Entscheidung getroffen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD15-857.pdf und ebenso hat die Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein das Thema von der Tagesordnung nehmen lassen http://landesblog.de/2010/12/jmstv-und-nun-liebe-fdp-fraktion/

Klar wäre mir eine klarere Haltung und Entscheidung vor Monaten auch lieber gewesen. Es freut mich aber trotzdem dass sich die ganzen Mühen der letzten Wochen das im letzten Moment zu stoppen doch noch gelohnt haben. Dies gilt explizit für alle Beteiligten aller Parteien.