Vorratsdatenspeicherung - Sammelwut und Überwachung

unter diesem Motto stand eine Veranstaltung mit Alexander Alvaro und mir in München. erfreulicherweise hatten sich bei schönstem Wetter eine ganze Reihe von interessierten Bürgern aber auch Aktive aus Bürgerbewegungen (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung) in München an der Theresienwiese eingefunden um mit dem Berichterstatter des Europäischen Parlamentes zur Vorratsdatenspeicherung über die aktuellen Entwicklungen im Ausverkauf der Freiheitsrechte zu diskutieren. Neben vielen beängstigenden Entwicklungen die intensiv und auf einem fachlich hohen Niveau diskutiert wurden, ist vor allem mit einem Märchen aufgeräumt worden: Schäuble und Becksteins Ausrede lediglich Vorgaben aus Europa umzusetzen wurde vom Europaparlamentarier klar widersprochen. Hier schießen der deutsche und bayerische Gesetzgeber, also SPD, CDU und CSU, weit über das Ziel hinaus. Sie erlassen z.B. mit der gerade mit der im Polzeiaufgabengesetz beschlossen bayerischen Onlinedurchsuchung Gesetze denen keinerlei Europäische Grundlagen haben.

In der mit vielen Fachleuten besuchten Veranstaltung wurde auch eines klar: Mit dem Pauschalargument Terrorismusbekämpfung lässt sich in Bayern und Deutschland zur Zeit jeder Unfug im Parlament beschließen. Als Grund dafür sahen eine Reihe der Besucher die mangelnde Sachkompetenz der Politiker in den Bereichen Kommunikation und Internet. Sonst müsste den Parlamentariern klar sein dass all die beschlossenen Maßnahmen die angebliche Zielgruppe (organisierte Kriminalität und Terrorismus) gar nicht treffen wird. Diese sind meist gut ausgebildet und kennen Mittel und Wege sich der nationalstaatlichen Überwachung zu entziehen. Dem Normalbürger stehen solche Fachkenntnis und Hilfsmittel jedoch meist nicht zur Verfügung. Es trifft also nicht die eigentliche Ziel der Maßnahmen sondern höchsten den digitalen "Eierdieb". So etwas rechtfertigt jedoch keinesfalls eine so einschneidenden Eingriff in die persönliche Freiheit von nahezu 80 Millionen Bundesbürgern.

Über diese Veranstaltung berichtete auch Heise Newsticker

Schwarzer Block und weißes Hemd

So berichtete die Süddeutsche Zeitung über die Demonstration für die Versammlungsfreiheit. Das mit dem weißen Hemd muss ja wohl ich gewesen sein... Denn sonst stand niemand mit Anzug und Krawatte auf dem Podium. Schade, denn Freiheit geht uns alle an.

Ich war auf jeden Fall froh dass sich eine ganze menge Bürgerinnen und Bürger für die Freiheit auf die Straße gewagt haben!

Demonstration für Versammlungsfreiheit ein voller Erfolg

Mehr als 2000 Bürgerinnen und Bürger demonstrierten eindrucksvoll am Samstag Nachmittag für die Erhaltung ihres Grundrechts. Unter großem Beifall konnte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die angereisten Demonstranten begrüßen. Neben weiteren Wortbeiträgen dürfte ich ein kurzes Grußwort für den AK-Vorratsdatenspeicherung an die Menge richten. Das Thema wurde auch auf dem gleichzeitig in München stattfindenden Bundesparteitag unter anderen durch meinen Antrag zum Erhalt der Versammlungsfreiheit aufgegriffen.
Am Sonntag hat der Bundesparteitag einstimmig einen Antrag des Bundesvorstands angenommen in dem sich die FDP klar gegen die geplanten Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Bayern aussprichttenspeicherung. Ebenso wird darin Stellung gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen das BKA-Gesetz bezogen.

Bildquelle: AK Vorratsdatenspeicherung

Aufruf zur Demonstration

Aufruf zur Demonstration für die Versammlungsfreiheit.

Mit Inkrafttreten der Föderalismusreform am 01.09.2006 hat der Bundestag
in begrüßenswerter Weise die Kompetenz der Gesetzgebung zum
Versammlungsgesetz den Ländern übertragen. Bayern ist das erste
Bundesland welches noch vor der Sommerpause ein solches Gesetz erlassen
will. Dieses sieht im Gegensatz zur bisherigen Rechtsprechung jedoch
weit reichende Einschränkungen dieses wichtigen demokratischen
Grundrechts vor. Dagegen wehrt sich die bayerische FDP auch auf meine Initiative hin vehement. Die bayerischen Liberalen unterstützen deswegen die Demonstration am Samstag den 31.5.2008 um 14:00 am Geschwister-Scholl-Platz in München. Frau Sabine Leuthäuser-Schnarrenberger wird dort zum Thema sprechen.

Weiter Informationen zur Demonstration:

http://demorecht.de/

Bürgersprechstunde

Ab heute werde ich eine Bürgersprechstunde am Telefon einrichten. Jeden Mittwoch von 18:00 bis 19:00 Uhr bin ich unter 089 38157546-1 telefonisch erreichbar. Gerne erwarte ich Fragen und Anregungen von Bürgern.

Der Wahlkampf ruft...

Der Wahlkampf ist wohl schon voll im Gange. Heute sind es noch genau vier Monate bis zur entscheidenden Wahl. Der Bürger hat dann das Wort zu entscheiden wie es in Bayern weitergehen soll. Ich will mich bewerben an dieser Zukunft konstruktiv mitzuarbeiten. Sie können mich nicht nur im Stimmkreis München-Land Süd mit Ihrer Erststimme wählen sondern auch in ganz Oberbayern mit Ihrer Zweitstimme in den Landtag helfen . Für diesen Erfolg will ich gerne mein bestes geben.

Alles neu macht der Mai

Vieles hat sich getan!

Die Homepage ist auf neuen Stand gebracht, das Video meines Auftritts auf dem Odeonsplatz integriert.

Gemeinderatswahlen sind fast sehr gut gelaufen, wir haben mit 9% das beste Ergebnis aller Zeiten erreicht aber doch sehr knapp den zweiten Sitz verpasst. Die Wahl zum dritten Bürgermeister tröstet da ein wenig. Als frisch gewählter Kreisrat habe ich nun die Möglichkeit für meine Gemeinde und für den Landkreis unsere Themen weiter voranzubringen.

Dann eben nicht jeden Tag

Heute hat mich mein Salatöl Auto zum ersten mal seit langem im Stich gelassen. Es war wohl einfach zu kalt heute Nacht so dass der Motor einfach nicht anspringen wollte. Ich hätte natürlich in Erwartung der der kalten Temperaturen einfach noch etwas Diesel hinzugeben können oder nicht schon wieder den Fehler begehen müssen den Wagen bergauf zu parken - aber gut jetzt muss ich halt leiden und mit anderen Beförderungsmitteln vorlieb nehmen. Vielleicht hilft ja die Sonnenbestrahlung heute tagsüber um heute Abend einen erneuten Startversuch zu unternehmen. Die Erfahrung der letzten Male als ich änliche Probleme hatte war jedoch dass lediglich ein angeschlossenes Ladekabel und Startspray in den Vergasser wirklich helfen. Erst mal Startspray besorgen und morgen früh erneut versuchen.

Die Ergebnisse der Kommulawahlen

Das Warten hat ein Ende! Seit heute Nachmittag sind auch die letzten Ergebnisse der Kommunalwahl im Landkreis verfügbar. Das ausgezeichnete Abschneiden der Liberalen hat sich auch bei denKreistagswahlen fortgesetzt. Das freut mich natürlich besonders, sitze ich doch ab Mai im Kreistag. Zusammen mit Jörg Scholler, Sabine Würthner, Thomas Jäger und Tobias Thalhammer werde ich die Liberalen im Landkreis München vertreten dürfen.
Die Einzelergenisse der Parteien und in den Gemeinden zur Kreistagswahl findet man übrigens hier. Nach den 9% für den Gemeinderat in Hohenbrunn hatte ich also heute nochmal Grund zur Freude. Eine Freude die natürlich ein wenig durch das sehr knappe verpassen des zweiten Gemeinderatssitzes etwas gedämpft war. Lediglich 103 Stimmen fehlten uns in Hohenbrunn zum zweiten Mandat. Das sind gerade mal sechs Listenkreuze. Solche Erfolge sind dann doch irgendwie bitter. Aufheitern kann mich da immer wieder das Ergebnis aus meinem Heimatwahllokal.
Für 18,4% kann ich mich wirklich bei unseren Wählern bedanken.

Endspurt

So kurz vor der Wahl bietet sich zum ersten Mal seit Wochen ein ruhiger Moment und es bleibt Zeit für eine kleine Rückschau.
Der Wahlkampf der letzten Wochen war sicherlich für alle Beteiligten Zeit- und Nervenzehrend. Ich habe mich jedoch gefreut das gerade in Hohenbrunn der Wahlkampf diesmal weitgehend frei von persönlichen Anfeindungen und lauten Stimmen war. Fast schon harmonisch sind die Kandidaten und Parteien miteinander umgegangen. Die meisten Diskussionen konnten so auf einer rein sachlichen Ebene ablaufen. Natürlich ist man nicht in allen Fragen einer Meinung aber das ringen um die beste Lösung im Gemeinderat bietet mit einer sachlich geführten Auseinandersetzung die beste Voraussetzung dafür dass auch hinterher die beste Lösung zum Wohle der Bürger gefunden werden kann. Ich will gerne meinen Beitrag dazu auch in Zukunft leisten.

Gehen Sie deswegen am Sonntag zur Wahl und denken Sie auch daran die FDP mit Ihren Stimmen zu berücksichtigen, denn wir haben nicht nur ein interssantes Programm, sondern auch interssante Kandidatinnen und Kandidaten!

Mit einem Frauenanteil von fast 70% sind wir in der politischen Landschaft, ganz ohne Quotenregelung, Vorreiter um den Anteil der Frauen im Gemeinderat zu erhöhen.

Ebenso stehen die Kreistagswahlen an. Helfen Sie uns die chancenreichen Hohenbrunner Kandidaten in dieses wichtige Gremium zu wählen.

Gehen Sie also am Sonntag wählen, es ist Ihr gutes Recht!

Erfogreiche Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung

Unter dem Motto "was zählt ist die Sicherheit" gab sich die CSU heute in der alten Münchener Messehalle ein Stelldichein mit Wolfgang Schäuble. Draussen vor der Tür demonstrierten mehr als 600 Gegner des Überwachungsstaates gegen die am 1.1.2008 in Kraft getretene Vorratsdatespeicherung. Die Organisatoren hatten mich gebeten neben Jerzy Montag als Hauptredner aufzutereten,was ich natürlich gerne übernommen habe.

Nachlesen kann man meine Reden hier.

Die offizielle Pressemitteilung der Veranstalter.

Heise Newstickermeldung zum Thema.

-11 Grad

Ich konnte es selber kaum glauben gestern früh hatte es Minus 11 Grad und der Wagen ist trotz alledem mit fast 100% Rapsöl angesprungen. Ich hatte noch einen kleinen Rest vonm ca 1-2 Liter Diesel im Tank die restlichen 65 Liter reinstes oberbayerisches Rapsöl. Ich musste zwar dreimal vorglühen, dann rappelte es deutlich aber er fuhr los. Entgegen aller Unkenrufe lässt sich also auch im Winter mit wenigen Abstrichen Rapsöl fahren..

Es läuft und läuft und läuft

Ich habe schon lange nichts mehr über mein Salatöl Auto berichtet, was daran liegt dass es nichts mehr zu berichten gab, denn es läuft und läuft und läuft!

Nachdem ich im Sommer den Wagen Wochenlang stehen lies und mich nicht traute ihn wieder zu fahren. Nur weil er nicht angesprungen war. Dann fasste ich mir ein Herz und tauschte den Kraftstoffilter und seitdem fahre ich bereits 6000 Kilometer mit 100% Rapsöl ohne ein einziges Problem. Kaum zu glauben selbst bei Temperaturen um den Gefrierpunkt springt der Wagen nach dem dritten Vorglühen zwar rauh aber bei der ersten Umdrehung des Zündschlüssels an. Ich bin begeistert!

Ich hoffe dass ich den Winter weiter so gut über die Runden kommen werde...

Die Angst hat gesiegt - jedenfalls vorerst

Es kam wie es kommen musste: Am Freitag hat der Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Wer nicht glaubt dass auch die SPD dafür gestimmt hat kann hier die Liste der namentlichen Abstimmung einsehen. Alle FDP Abgeordneten haben geschlossen dagegen gestimmt.
Interessant war auch die Reaktionen der großen deutschen Tageszeitungen. Während FAZ und die Welt das Thema auf Seite 1 und in den Kommentaren groß raus brachten und beide den großen Verlust an Freiheit betonten, hielt sich die Süddeutsche Zeitung erschreckend zurück. Das Thema war kaum mehr als eine kleine Randnotiz. Scheinbar war es der Redaktion nicht so wichtig - Schade!
Jetzt formieren sich die Gruppen die vor dem Verfassungsgericht Klage einreichen werden. Der AK Vorratsdatenspeicherung wird mit seiner Massenklage von ca. 7000 Klägern Geschichte schreiben. Ebenso hat das bewährte Team um Sabine Leutheuser-Schnarrenberger eine Klage angekündigt. Wir dürfen gespannt sein.

Demo gegen Vorratsdatenspeicherung ein voller Erfolg

Trotz die traurigen Wetters war die Veranstaltung in München mit über 2000 Besuchern ein voller Erfolg. Das Wetter passte wenigstens zum traurigen Anlass. Einen Überblick über den Verlauf der Demonstration findet sich hier. Meine Rede als Video kann man sich hier ansehen (Teil 1, Teil 2).

Die Reaktion des Publikums hat uns Recht gegeben.

Vorratsdatenspeicherung

Das Wortungetüm verfolgt uns in der politischen Diskussion bereits seit geraumer Zeit. Nun soll kommende Woche im Bundestag erneut über eine weiteren Eingriff in die Privatsphäre entschieden werden. Von meiner Seite dazu ein entschiedenes *Nein*! Nur mal eben auf Verdacht eben alle verdächtigen geht in unseren Rechtsstaat nicht. Es bleibt bei der Unschuldvermutung. Gegen alle Bürger Beweise sammeln um dann hinter her zu sehen wen man an den Karren fahren kann ist mit unserem Grundgesetz und einer liberalen Staatsauffassung unvereinbar. Deswegen unterstütze nicht nur ich persönlich mit einem Redebeitrag die Demonstration am 6.11. sondern auch die FDP Bayern als Bündnispartner.

http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

Wir sehen uns dort!

Der große Ausnahme Angriff

Jetzt also auch Österreich. Wie Heise Newsticker eben meldete will nun auch Österreich per Online Durchsuchung seine Bürger bespitzeln. Ebenso wie in Deutschland wird der große "Ausnahmecharakter" dieser Maßnahmen mit der akuten Gefährdungssituation durch den internationalen Terrorismus begründet. Wer nachfragt weiß jedoch, dass *dies* in der Praxis natürlich eher die Ausnahme Situation bleiben dürfte.

Um so mehr im Vorfeld sie Ausnahme hervorgehoben wird um so mehr wird es hinterher zum Normalfall.

Sicherheit muss sein. Aber diese auf Kosten einer nicht mehr kontrolierbaren Bespitzelung aller Bürger ist nicht akzeptabel. Viele von Schäubles Vorschlägen der letzten Monate zielen einzig und allein auf die langsame Aufweichung bisher klarer Grundsätze der Privatsphäre und des Datenschutzes. Jeder für sich genommen klingt eher harmlos, in der Summe bewegen wir uns aber in Richtung Überwachungsstaat.

Die ersten 3000 Kilometer

Wie angekündigt habe ich mir vor eingen Wochen ein neues Auto gekauft welches sich ohne Umbau mit 100% Rapsöl (und den meisten anderen Planzenölen) sowie mit Diesel oder einer beliebigen Mischung aus beidem fahren lässt. Um es vorweg zu nehmen: Ich bin begeistert!

Anfangs war ich etwas zögerlich und hatte den Wagen nachdem ich ihn vom Händler angeholt hatte nochmal habvoll mit Diesel betankt. Ich wollte nicht gleich auf dem Nach Hause Weg stehenbleiben. Da ich von verschiedenen Problemen gelesen hatte fing ich vorsichtig an und goss immer nur ein paar Liter Rapsöl nach so dass die Tanknadel mir einen halbvollen Tank bescheinigte. so kam ich innerhalb weniger Tage zu einer ständigen Veränderung des Mischverhältnisses. Im Notfall wäre so noch genügend Platz im Tank um mit 30 Liter Diesel wieder ein fahrbereites Auto bereitzustellen. Und es passierte natürlich das nach einer frostigen Nacht der Wagen nicht mehr ansprang. Ich schüttete 20 Liter Diesel nach und nach wenigen Minuten fuhr der Wagen wieder. Bei den jetztigen Temperaturen hat sich das Problem von selbst erledigt. Einmal warm springt der Motor ohne murren an. Bei morgendlicher Kälte läuft er die ersten Sekunden etwas unruhig. Demnächst mehr.

Reden ist Silber Handeln ist Gold

Die aktuelle Klimadiskussion hat auch das Thema Biokraftstoffe erneut in das Zentrum gerückt. Das ist gut so den gerade hier ist in der Vergangenheit viel Zeit veroren gegangen. Schon vor einigen Jahren habe ich mich intensiver mit dem Thema beschäftigt aber einen Umbau meines Fahrzeugs auf Pflanzenölbetrieb aus Kostengründen immer wieder verschoben.

Nun habe ich etwas gegen verschobene Pläne, also habe ich mich auf das Experiment eingelassen und werde mir ein Pflanzenölkompatibles Fahrzeug zulegen. Ich will probieren wie gut der Betrieb im Alltagsgebrauch funktioniert. Ich werde dann hier in unregelmässigen Abständen darüber berichten.

Ein Rückblick auf die Bürgermeisterwahl

Die Bürgermeisterwahl in Hohenbrunn liegt nun einige Monate zurück und es ist an der Zeit mit etwas Distanz einen Rückblick zu wagen.
Neben einen persönlich guten Ergebnis bleibt natürlich neben dem Wehrmutstropfen eben nicht Bürgermeister geweorden zu sein doch die Freude darüber dass für Hohenbrunn ein wichtiger Schritt getan wurde und nun ein neuer Bürgermeister auf dem Stuhl sitzt.

Ich will bei dieser Gelegenheit gerne allen Wählern für Ihre Beteiligung danken, natürlich ganz besonders denjenigen die Ihr Kreuz bei mir gemacht haben ;-)

Interessant an einer sochen Kandidatur sind vor allem die die vielfältigen Kontakte und Erfahrungen die ich mitnehmen konnte.